Rechtliches

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Januar 2024

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der Plattform und Dienste von RoventrixSignal. Dieser Text ist ein allgemeiner Entwurf und ersetzt keine individuelle rechtliche Prüfung. Er sollte vor Verwendung an die konkreten Gegebenheiten des Unternehmens und die geltende Rechtslage angepasst werden.

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen RoventrixSignal (nachfolgend „wir“ oder „RoventrixSignal“) und seinen Kunden (nachfolgend „Nutzer“ oder „Kunde“) über die Nutzung der angebotenen Software- und Analysedienste. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nur wirksam, wenn wir ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.

2. Vertragsgegenstand

RoventrixSignal stellt eine Softwareplattform zur Verfügung, die Nutzern bei der Analyse von Portfolio- und Risikodaten unterstützt. Der genaue Funktionsumfang richtet sich nach der jeweils gebuchten Leistung und der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Produktbeschreibung. Wir sind berechtigt, einzelne Funktionen im Rahmen der Weiterentwicklung anzupassen, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist.

3. Registrierung und Nutzerkonto

Für die Nutzung bestimmter Funktionen ist die Einrichtung eines Nutzerkontos erforderlich. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen zu aktualisieren. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Nutzer haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden, soweit er dies zu vertreten hat.

4. Leistungen und Verfügbarkeit

Wir bemühen uns um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform. Ein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit besteht jedoch nicht, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb unseres Einflussbereichs können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Wir informieren den Nutzer über geplante Wartungsarbeiten, soweit dies zumutbar ist.

5. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, die Dienste für rechtswidrige Zwecke zu verwenden, Sicherheitsmechanismen zu umgehen oder die Plattform in einer Weise zu nutzen, die die Funktionsfähigkeit beeinträchtigt oder Dritte schädigt.

6. Preise und Zahlungsbedingungen

Die geltenden Preise ergeben sich aus der jeweils aktuellen Preisübersicht oder einer individuellen Vereinbarung. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Zugang zur Zahlung fällig.

7. Laufzeit und Kündigung

Die Vertragslaufzeit und die Kündigungsfristen richten sich nach der jeweils gebuchten Leistung. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

8. Haftung

Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir bei leichter Fahrlässigkeit begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die bereitgestellten Analysen und Auswertungen stellen keine Anlage-, Steuer- oder Rechtsberatung dar.

9. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Einklang mit den geltenden Datenschutzbestimmungen. Weitere Informationen hierzu finden sich in unserer Datenschutzerklärung.

10. Geistiges Eigentum

Sämtliche Rechte an der Plattform, einschließlich Software, Inhalten und Marken, liegen bei RoventrixSignal oder den jeweiligen Lizenzgebern. Dem Nutzer wird ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im Rahmen des Vertragszwecks eingeräumt. Eine darüber hinausgehende Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe ist ohne vorherige Zustimmung nicht gestattet.

11. Änderungen der AGB

Wir behalten uns vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft anzupassen, sofern dies aus rechtlichen, technischen oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen werden Nutzer rechtzeitig informiert. Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gilt die Änderung als akzeptiert.

12. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit gesetzlich zulässig. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Dieser Text dient als allgemeine Vorlage und stellt keine Rechtsberatung dar. Für eine rechtssichere Fassung empfehlen wir die Prüfung durch eine fachkundige Stelle.